Saarbrücker Rechtsforum e.V.

 

 
Startseite
SAARBRÜCKER RECHTSFORUM e.V.


Saarbrücker Rechtsforum e.V., Faktoreistr. 4, 66111 Saarbrücken

An die
Mitglieder und Freunde
des Saarbrücker Rechtsforum e.V.

21. Juli 1997
(Tel. 0681/4101-215)


E I N L A D U N G


Am Donnerstag, dem 21. August 1997, um 19.00 Uhr, wird

Herr Dr. Klaus Wagner

im Haus der Ärzte, 10. Etage, Faktoreistraße 4, 66111 Saarbrücken, zum Thema


"Spionage- Erfahrungen aus Strafprozessen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf"

referieren.

Zur Person:

Jahrgang 1930, Studium der Rechte an der Universität Köln, dort 1958 Promotion, im richterlichen Dienst von 1958 bis 1995, seit 1965 am Oberlandesgericht Düsseldorf, ab 1976 als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht und vom 01.01.1977 bis zum Eintritt in den Ruhestand als Vorsitzender von u. a. mit Staatsschutzsachen befallen Strafsenaten.

Zur Sache:

Mit dem Untergang der DDR und der Auflösung ihrer mit der umfassenden Ausspähung der Bundesrepublik Deutschland beauftragten Geheimdienste ist ein schmerzliches Kapitel der jüngeren deutschen Geschichte abgeschlossen worden. Ein Ende der nachrichtendienstlichen Bedrohung der Bundesrepublik ist gleichwohl nicht abzusehen.

Aufgrund seiner bei der Leitung von ca. 100 Spionageprozessen mit insgesamt weitaus mehr Spionagefällen gewonnenen Erfahrungen wird der Referent einen - repräsentativen -Überblick über die vielfältigen Zielrichtungen und Angriffsobjekte insbesondere des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), die bevorzugten Ansprechpartner, deren Motive zur Mitarbeit und die zu ihrer nachrichtendienstlichen Verstrickung angewandten Mittel geben. Anhand der gegen ehemalige Führungsoffiziere und den früheren Leiter der Hauptverwaltung Aufklärung des MfS geführten Strafprozesse wird die Rolle der "Täter hinter den Tätern" und deren strafrechtliche Würdigung durch das Bundesverfassungsgericht im Beschluß vom 15.05.1995 beleuchtet werden.

Der Referent wird ferner die in Düsseldorfer Verfahren festgestellten geheimdienstlichen Aktivitäten mehrerer ehemaliger Ostblockstaaten, insbesondere der damaligen Sowjetunion, sowie nahöstlicher Dienste darstellen und abschließend zu der Frage Stellung nehmen, welcher nachrichtendienstlicher Angriffe die Bundesrepublik sich auch in Zukunft zu erwehren haben dürfte.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

(Egon Müller)


 


Vorstand: Prof. Dr. Egon Müller - Günter Bertel - Prof. Dr. Elmar Wadle - Friedrich Buech - Dr. Klaus Koch

Bankkonto: Commerz-Bank AG Saarbrücken Nr. 5338793 (BLZ 590 400 00)